Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der
Medicon Apotheke
Schrammstraße 5
97421 Schweinfurt
im Folgenden als „Apotheke“ bezeichnet.
Weitere Informationen zur Apotheke finden Sie hier.
1. Anwendungsbereich | Vertragspartner
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge die zwischen der Apotheke und dem Kunden über das von der Bridge Marketing GmbH, Friedrich-Ebert-Str. 42, 40210 Düsseldorf (nachfolgend: „Bridge“) bereitgestellte Online-Portal „higreen!“ (https://higreen.de) zustande kommen und regeln insbesondere den Verkauf von Produkten von der Apotheke an den Kunden. Der Kunde muss im Bestellprozess die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung akzeptieren.
1.2. Kunden im Sinne dieser AGB sind nur Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2. Vertragsschluss
2.1. Die Vertragssprache ist Deutsch, die Abwicklung des Rechtsgeschäfts findet über elektronische Kommunikationsmittel statt.
2.2. Die Angebote der Apotheke auf dem Online-Portal higreen! stellen einen Onlinekatalog mit der unverbindlichen Aufforderung an den Kunden dar, bei der Apotheke Produkte zu bestellen. Verträge über solche Produkte kommen ausschließlich zwischen der Apotheke und dem Kunden zustande.
2.3. Durch das Absenden der Bestellung über das Bestellformular unterbreitet der Kunde ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware gegenüber der Apotheke. Die Abgabe dieses Angebots durch den Kunden erfolgt hierbei nach Eingabe der persönlichen Daten durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig Bestellen“ und umfasst hierbei sämtliche zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb enthaltene Artikel. Bei Bestellung von Arzneimitteln, die eine Lieferung an den Kunden vorsehen, muss der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs eine Telefonnummer angeben, unter der er für eine pharmazeutische Beratung durch die Apotheke im Sinne der Ziff. 8 erreichbar ist.
2.4. Während des Bestellvorganges und vor endgültiger Abgabe derselben kann der Kunde jederzeit die von ihm getätigten Eingaben durch Maus- oder Tastaturbefehle und durch Zurückgehen im Bestellprozess korrigieren. Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig Bestellen“ wird eine Gesamtübersicht über sämtliche eingegebene Daten sowie der im Warenkorb befindlichen Artikel bereitgestellt.
2.5. Die Apotheke ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
2.6. Die Apotheke wird dem Kunden den Zugang der über den Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen; diese Zugangsbestätigung kann die Apotheke auch durch Bridge übermitteln lassen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
2.7. Bei Bestellung von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln muss der Kunde der Apotheke ein gemäß den gesetzlichen Vorgaben gültiges Rezept bereitstellen. Wenn das verschreibungspflichtige Arzneimittel auf einem Rezept in Papierform verschrieben wurde, muss dieses Rezept im Original an die Apotheke übermittelt werden. Im Falle eines elektronischen Rezepts (sog. E-Rezept), muss der Kunde der Apotheke die elektronischen Zugangsdaten zum E-Rezept bereitstellen. Die Annahme der Bestellung durch die Apotheke im Sinne der Ziffer 2.5 kann erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezeptes erfolgen.
2.8. Sämtliche Waren werden nur in Mengen verkauft, die einen Arzneimittelmissbrauch nicht zu erwarten lassen. Bei begründetem Verdacht auf Missbrauch wird die Apotheke das Angebot des Kunden nicht annehmen und die Arzneimittelabgabe verweigern.
2.9. Die Bestellung des Kunden bzw. der Vertragstext wird durch die Apotheke zum Zwecke der Vertragsdurchführung gespeichert. Die entsprechenden Daten werden mit Auftragsbestätigung nebst sämtlichen Vertragsbestimmungen an den Kunden übermittelt. Der Vertragstext wird durch die Apotheke zudem auf Verlangen dem Kunden für einen Zeitraum von 90 Tagen ab Vertragsschluss zur Verfügung gestellt. Der Kunde hat darüber hinaus während des Bestellvorganges und vor Abgabe der Bestellung jederzeit die Möglichkeit, die jeweiligen Daten auf Wunsch zu speichern und/oder auszudrucken.
3. Verbraucher-Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
3.2 Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei folgenden Verträgen:
- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies kann z.B. bei Rezepturarzneimitteln der Fall sein.
- Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Dies kann auch Arzneimittel betreffen.
- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Dies kann z.B. auch Arzneimittel mit einer Versiegelung betreffen.
- Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
4. Preise | Zahlungsbedingungen
4.1 Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung. Diese Kosten für Verpackung und Versand werden bei den jeweiligen Produktdarstellungen und im Bestellprozess gesondert angegeben.
4.2. Ab einem Warenwert der Bestellung von mindestens 100,00 € oder einer Bestellung von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln erfolgt die Lieferung innerhalb des Liefergebiets (Ziff. 5.1.) bei Standard-Versand versandkostenfrei, wenn der Kunde eine andere Versandoption auswählt, gelten hierfür die auf der Website angegebenen Versandkosten.
4.3. Zahlungen erfolgen mit den jeweils im Bestellprozess angebotenen Möglichkeiten, die Apotheke bietet z.B. Vorkasse (Banküberweisung im Voraus), Lastschrift sowie per Kreditkarte an. Die Apotheke behält sich vor, nicht stets alle oder ggf. weitere Zahlungsmethoden im Bestellprozess anwählbar zu halten und Zahlarten, bei denen das wirtschaftliche Risiko zunächst bei der Apotheke verbleibt, nach dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung diese Zahlungsart nachträglich auszuschließen. Ferner behält die Apotheke sich die Nichtannahme des Angebotes des Kunden vor, ferner den Rücktritt vom Vertrag, soweit der Kaufpreisanspruch der Apotheke gefährdet ist.
5. Lieferbedingungen
5.1. Die Apotheke liefert nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
5.2. Die Apotheke behält sich das Recht vor, in begründeten Fällen, insbesondere wegen der Eigenart eines bestellten Arzneimittels, die bestellte Ware nur gegen schriftliche Empfangsbestätigung des Kunden auszuliefern.
5.3. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse innerhalb des Liefergebiets nach Ziff. 5.1.
5.4. Die Verfügbarkeit der Waren und die Lieferzeiten ergeben sich aus den Angaben auf der Webseite. Die Frist für die Lieferzeit beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut, im Übrigen am Tag des Vertragsschlusses. Der Versand von bestellten Arzneimitteln erfolgt spätestens innerhalb von zwei (2) Werktagen.
5.5. Für apothekenpflichtige Arzneimittel kann für die Lieferung sowie die angegebenen Lieferzeiten die Einschränkung nach Ziff. 8.3. gelten.
5.6. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von der Apotheke nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird die Apotheke unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
5.7. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die die Apotheke nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Die bestellte Ware bleibt bis zur Übergabe, jedenfalls aber bis zur vollständigen Bezahlung der Bestellung, Eigentum der Apotheke.
6.2. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der Apotheke nicht zulässig.
7. Haftung
7.1. Bei arglistigem Verschweigen und für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet die Apotheke nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
7.2. Im Übrigen hat die Apotheke unter Ausnahme der Fälle, in denen sie eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt hat, nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die den Vertragsparteien die Rechte zubilligen, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat, insbesondere die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
7.3. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (vgl. Ziff. 7.2.) schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung der Apotheke auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt.
7.4. Für sonstige Fälle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung der Apotheke ausgeschlossen.
8. Pharmazeutische Beratung
8.1. Der Kunde kann sich kostenfrei durch die Apotheke bzw. pharmazeutisches Personal der Apotheke pharmazeutisch beraten lassen; Kontaktdaten der Apotheke:
Telefon: 09721 977320
Geschäftszeiten: Mo 09:00–19:00 Uhr, Di 09:00–19:00 Uhr, Mi 09:00–19:00 Uhr, Do 09:00–19:00 Uhr, Fr 09:00–19:00 Uhr, Sa 09:00–19:00 Uhr, So geschlossen
E-Mail: swf@medicon-apotheke.de
8.2. Die Beratung erfolgt in deutscher Sprache und kann insbesondere Informationen über die sachgerechte Anwendung des Arzneimittels umfassen, soweit erforderlich, auch über eventuelle Nebenwirkungen oder Wechselwirkungen und über die sachgerechte Aufbewahrung oder Entsorgung des Arzneimittels.
8.3. Wenn zur sicheren Anwendung eines vom Kunden bestellten Arzneimittels ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann, wird die Lieferung dieses Arzneimittelns nicht ausgeführt, bevor eine solche Beratung durchgeführt wurde. Die Apotheke wird den Kunden in diesem Fall kontaktieren. Sofern vom Kunden eine Beratung nach den Vorgaben dieses Absatzes nicht gewünscht ist oder eine solche Beratung nicht innerhalb von 7 Werktagen ab Vertragsschluss erfolgt, sind beide Parteien zum Rücktritt vom über das bestellte Arzneimittel geschlossenen Vertrag berechtigt; etwaig erhaltene Zahlungen durch den Kunden in Bezug auf das bestellte Arzneimittel werden nach erfolgtem Rücktritt zurückgewährt. Gesetzliche Rücktritts- und/oder Widerrufsrechte werden von dieser Regelung nicht berührt.
9. Datenschutz
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Datenschutzrechts, das sich nach dem Sitz der datenverarbeitenden Stelle richtet. Im Übrigen wird auf die Hinweise zum Datenschutz verwiesen.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Sämtliche aus diesem Vertragsverhältnis resultierenden Streitigkeiten unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen. Hiervon unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde, der Verbraucher ist, bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
10.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Apotheke. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder dieser zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
10.3. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich.
10.4. Diese Bestimmungen werden ggf. in mehreren Sprachen angeboten. Rechtsverbindlich ist allein die deutsche Sprachfassung; Übersetzungen dienen lediglich der Information des Kunden.
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